September 1, 2017

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By Rupert Schreiber

ISBN-10: 3540047018

ISBN-13: 9783540047018

1. Aufgabenstellung Die Allgemeine Rechtslehre, wie sle 1m folgenden entwim.elt wird, hat sich zur Aufgabe gesetzt, eine Einfiihrung in eine wis senschaftliche Rechtswissenschaft zu geben. Gegenstand aller rechtswissenschaftlichen Disziplinen ist die Erforschung bestimmter Rechtsordnungen oder Teile davon. Da Rechtsordnungen nur durch Normensysteme abgebildet werden konnen, hangt der Zugang zu allen Rechtsordnungen - den realisierten und gedachten - von der Kenntnis der Lehre von den Normensystemen abo Die vorliegende Allgemeine Rechts lehre ist deshalb konsequenterweise die Lehre von den Normen systemen. 2. Gliederung Als erstes wird eine kurze Darstellung des Gegenstandes der Allgemeinen Rechtslehre gegeben: die Rechtsordnungen. Daran schliefit sich der engere Gegenstandsbereich der Allgemeinen Rechtslehre: die Systeme von Rechtsnormen. Zunachst wird der Aufbau von Normensystemen entwim.elt. Hier werden die einzelnen Satzarten entwim.elt, die notwendig und hinreichend sind, um ein Normensystem zu formulieren, und schliefilich wird die Systembildung aus diesen Satzarten selbst dargestellt. Sodann werden die Verwendungsmoglichkeiten von Nor mensystemen untersucht. Mit der Darstellung der in der Rechts- 1 wirklichkeit vorkommenden Verwendungsarten wird gleichzei tig die Trennung unterschiedlicher Schichten komplexer Rechts ordnungen ermoglicht. Es folgt die Untersuchung einer Reihe wichtiger Eigenschaf ten von Normensystemen mit dem Zweck, die Konstruktion und die examine leistungsfahiger Normensysteme zu ermog lichen. Schliemich werden die Ideologien definiert, ihre Erschei nungsformen aufgezeigt, ihre Auswirkungen analysiert und Moglichkeiten ihrer Auflosung entwickelt."

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Solche Satze interessieren demnach im allgemeinen den Historiker. Satze der Art Normensystem und Situation~ Ziel erlauben die FeststeHung, welche Ziele ein Normensystem in einer bestimmten Situation realisiert. Solche Satze sind erforderlich, um festzustellen, etwa ob bestehende Gesetze den Zielsetzungen einer Verfassung entsprechen, oder urn zu klaren, welche Ziele aus friiheren Rechtssystemen iibernommene Rechtsnormen verwirklichen. Normensysteme als Mittel der Ordnung eines Gemeinwesens bediirfen gewisser Zeitspannen, bis sie wirksam werden konnen.

Die Beschreibung der Tatigkeit des Sanktionsapparats durch die Besdtreibung des Gerichtsgebraudts ist audt deshalb zweckmaBig, wei! das Tatigwerden von Geridttsvollziehern zum groBen Teil antizipiert wird. 1st eine Geridttsentsdteidung redttskraftig, d. h. durch eine andere Gerimtsentsmeidung nimt mehr abzuandern, dann stellen die Parteien in den meisten Fallen den Zustand her, der durm die Zwangsvollstreckung herbeigefiihrt wiirde. 2. Gerichtsgebrauch Nicht jede Entscheidung eines Geridtts kann einzeln besdtrieben werden.

4. Schichtung Wenn eine Definition A' =def. A gilt, dann gelten auch die Satze A-+A' und A'-+A. Damit lassen sim die Definitionen in die Smimtung von Remtsnormen einordnen. Hierzu das folgende Beispiel: § 194 BGB definiert den Ansprum als das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen. Hieraus lassen sim die heiden Satze der Form" Wenn ... , dann ... " bilden: Wenn das Remt, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen 28 zu verlangen, gegeben ist, dann ist ein Ansprudt gegeben.

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